Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Roland Gerüstbau GmbH
Roland Gerüstbau GmbH, Bremen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Roland Gerüstbau GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung zustande.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Montage und Demontage erfolgen nach den anerkannten Regeln der Technik und unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften (z. B. DGUV, DIN-Normen).
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Baustelle frei zugänglich und gefahrlos begehbar ist. Er trägt die Verantwortung für Baufreiheit, Tragfähigkeit des Untergrunds sowie ggf. notwendige Genehmigungen (z. B. bei Aufstellung im öffentlichen Raum).
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, Mahngebühren und Verzugszinsen geltend zu machen.
6. Mietdauer und Rückgabe
Gerüste werden für die im Angebot angegebene Dauer bereitgestellt. Verlängert sich die Mietzeit, erfolgt eine Nachberechnung gemäß gültiger Preisliste.
Das Gerüst ist bei Rückbau in ordnungsgemäßem Zustand zu übergeben. Schäden oder veränderte Konstruktionen sind dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen.
7. Haftung
Für Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch des Gerüsts durch den Auftraggeber oder Dritte zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung.
Im Übrigen haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
8. Gewährleistung
Bei Mängeln an der von uns erbrachten Leistung steht dem Auftraggeber ein Recht auf Nachbesserung zu. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
9. Rücktritt
Der Auftragnehmer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn unvorhergesehene Ereignisse (z. B. höhere Gewalt, behördliche Auflagen) die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bremen, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.